Macron besucht IGH

Seit Freitag bearbeitet der Internationalen Gerichthof den Vorwurf Ruandas, dass Frankreich am Völkermord der Hutus teilgenommen habe.

Ruanda ist ein Binnenstaat in Ostafrika und liegt in der Region der großen Seen südlich der Sahara, wo vor allem die Hauptethnien Hutu und Tutsis leben. Am 6. April 1994 wurde der damalige Hutu Präsident Juvénel Habyarimana durch Abschuss eines Flugzeugs getötet. Daraufhin töteten Angehörige der Hutu Mehrheit etwa 75% der in Ruanda lebenden Tutsi Minderheit. Es handelte sich hauptsächlich um einen innstaatlichen Konflikt mit erheblichen Auswirkungen auf Nachbarstaaten. 100 Tage dauerte der Völkermord in Ruanda und wurde durch den Einmarsch der RPF-Armee aus Uganda beendet. Im IGH wird nun besprochen, ob und inwiefern Frankreich am Völkermord teilgenommen hat. Grundlage der Diskussion ist, dass Frankreich damals Waffen an die Hutu geliefert haben soll. Es wird mithilfe von Waffenurkunden und Berichten argumentiert, sodass die Richter sich eine Meinung bilden können, um später ein gut begründetes Urteil zu fällen.

In den Zeugenstand wurde dafür der damaliger Kommandant Romeo Dallaire berufen. Dieser berichtete von dieser tragischen Situation in seiner Einsatzzeit. Er betonte jedoch, dass die UN und nicht Frankreich versagt habe, denn der Sicherheitsrat habe nicht gehandelt und eingegriffen.

Als weiterer Zeuge wurde dann der derzeitige französische Präsident Emmanuel Macron einberufen. Dieser betonte, dass Frankreich Verantwortung übernehme, aber keine Schuld trägt. Er entschuldigte sich im Namen seines Landes, bevor er plötzlich kurzfristig von seiner Frau herauszitiert wurde. (Anscheinend steht der Regent Frankreichs unter der Fuchtel seiner Ehefrau.)

Wie die Richter am Ende ihr Urteil fällen werden, ist weiterhin völlig offen.